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Active Citizens – Wir „wagen“ mehr Demokratie

Beim URBACT-Projekt Active Citizens geht es um die Erstellung eines Handlungskonzepts für mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Ich bin Teil des Dinslakener Gremiums, das in den kommenden zwei Jahren ein vollwertiges Bürgerbeteiligungsprogramm für unsere Stadt entwickelt. Laien und Profis, Bürger und Verwaltung arbeiten Hand in Hand, tauschen sich mit anderen Städten aus und schreiben einen Integrierten Aktionsplan, der dann maßgebend für weitere Entscheidungen ist. 

 

Unser Gremium ist paritätisch besetzt, was mich persönlich sehr freut. Auch die Altersstruktur und berufliche Hintergründe sind heterogen. Diese Vielfältigkeit wird es uns erleichtern, die verschiedenen Bedürfnisse der Bürger*innen zu ermitteln und zu verstehen, aber uns vielleicht auch an unsere Grenzen des Konsens bringen. 

 

Was meine Aufgabe in diesem Gremium sein wird? Das stecken wir gerade gemeinsam ab, unter anderem anhand folgender Fragen: 

 

 

Welche Schwerpunktbereiche sehe ich für die Bürgerbeteiligung in Dinslaken?

 

 

Gefühlt brennt vielen Bürger*innen das Thema Stadtplanung/Flächennutzungsplan (FNP) auf der Seele. Da die Aufstellung des FNP unter Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen soll, sehe ich hier eine Beteiligungsmöglichkeit, die sowohl im Großen als auch Kleineren und Kleinen erfolgen kann. Die Möglichkeit zur Beteiligung sollte über mehrere Wege gegeben und barrierefrei sein; so sind etwa Abstimmungen per Online-Tool, online wie offline geführter Umfrage, der klassische Umfragebogen im Rathaus und Meinungsfischen in den sozialen Medien Wege, eine möglichst breites und gleichzeitig tiefes Bild zu bekommen. Ggf. besteht die Möglichkeit, ähnlich wie bei einer Kundenzufriedenheitsumfrage, bei bestimmten Dienstleistungen der Stadt, den Sachbearbeiter noch 3-5 kurze Fragen an den Bürger richten zu lassen. So finden auch Stimmen den Weg,  die man sonst unter Umständen nicht gehört hätte.

 

 

Etwas abstrakter ist das Thema Nachhaltigkeit/Zukunftsorientierung. Beides spielt in die o.g. Bereiche mit hinein; losgelöst davon bietet der Bereich Kultur eine Möglichkeit, den Bürger auf mehreren Ebenen (der Bürgerbeteiligung) zu aktivieren und ihn womöglich noch an der Umsetzung zu beteiligen. (Was sogar über Empowering hinausgeht.)

 

 

Worauf sollte der Integrierte Aktionsplan besonders Wert legen?

 

 

Deutschland gilt bei der Qualität der direktdemokratischen Beteiligung eher als zurückhaltend und „ängstlich“, im Gegensatz zu bspw. der Schweiz und Liechtenstein, aber auch Ländern wie den Niederlanden, Irland, Italien usw. Eine Anhebung auf ein höheres Niveau sollte meines Erachtens als Ziel formuliert werden, ggf. lassen sich hier Benchmarks definieren, die man den „Vorbildern“ entnimmt. Gleichzeitig kann dies bereits an konkreten Projekten festgemacht werden bzw. können diese als Testumgebung fungieren.

Flexibilität in der Ausgestaltung von Beteiligung ist meiner Meinung nach wichtig; nicht jedes Projekt verträgt dasselbe Maß an Beteiligung bzw. dieselben Mittel.

 

 

 

Schlussendlich sollte aber Transparenz das oberste Gebot sein, um „Lust auf Beteiligung“ zu machen und die Bürger langfristig für Beteiligung zu begeistern. Nichts ist frustrierender als Einsatz für eine Sache, die dann entweder im Sande verläuft oder aber komplett anders realisiert wird als geplant/gedacht; es muss nachvollziehbar sein und offen kommuniziert werden, warum was geht bzw. nicht geht

 

 

 

Was interessiert mich persönlich beim Thema Partizipation? Womit kann ich mich einbringen (Erfahrung, Skills, Arbeitsfeld...)?

 

Na ja, nach dem Abbruch meines Politik-, Verwaltungswissenschaften- und Soziologie-Studiums habe ich mich zwar eine ganze Weile nicht mehr damit beschäftigt, aber die Neugier ist nach wie vor da. Da ich zwölf Jahre in verschiedenen Positionen für einen Global Player gearbeitet habe, habe ich einen anderen Blick auf manche Dinge als diejenigen, die näher an oder in der Verwaltung sitzen. Das neudeutsche „Think outside the box“ bringe ich quasi originär mit.

 

Partizipation finde ich persönlich wichtiger denn je, angesichts der aktuellen politischen (und pandemischen) Situation im Lande. Ich wohne gern in einer Stadt, die Vorreiter ist/wird, was eine direktere/bessere Demokratie betrifft. Außerdem möchte ich gern (mit)beweisen, dass wir in Dinslaken eine hohe Lebensqualität haben und diese halten/steigern können, wenn wir uns mehr mit unserem Lebensumfeld auseinandersetzen.

 

Alle Bürger*innen werden wir wahrscheinlich nie zufriedenstellen, aber wir sollen jedem die Möglichkeit geben, direkt, barrierefrei und einfach seinen Teil zur eigenen Befriedigung beizutragen.

 

 

 

 

 

Die drei Fragen habe ich im Rahmen einer Hausaufgabe für das Projekt beantwortet. Nach und nach werde ich unter dem #activecitizens weitere Blogartikel einstellen. Das letzte Treffen war am 29.07., das nächste wird Anfang September stattfinden. Für Anmerkungen und Kritik darf gern die Kommentarfunktion oder das Kontaktformular genutzt werden.

 

 

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